Fränkische Landeszeitung, 11. November 2017
Anschlüsse und Wasserzähler. Praktikerseminar der Feuerbachakademie Ansbach - Alle 65 Plätze ausgebucht
Ansbach (max) - Es herrschte eine entspannte Atmosphäre an diesem Tag in der Feuerbach Akademie. Unter dem Oberthema „Kommunalabgaberecht in Bayern" erfuhren die Verwaltungsfachleute „Aktuelles zu leitungsgebundenen Einrichtungen". Dieses Mal wurde unter anderem über Wasserleitungen und Wasseruhren gesprochen.
Im Referententeam hatte es vorab einen Wechsel gegeben. Otto Schaudig, ehemals Vorsitzender Richter des Bayerischen Verwaltungsgerichts, stand der Akademie aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung. Michael Haug, Ministerialrat des Bayrischen Umweltministeriums, hat seit diesem Jahr den Platz neben Dr. Juliane Thimet inne, ihres Zeichens Direktorin des Bayerischen Gemeindetages. Das tat aber dem Andrang keinen Abbruch, erzählte Dr. Sylvia Meyerhuber, Vertreterin der Akademie. „Wir bekommen unsere erste Anmel-dungen in der Regel bereits eine halbe Stunde, nachdem wir die Einladung rausgeschickt haben", sagte die Juristin. Die 65 verfügbaren Plätze seien bereits nach wenigen Wochen restlos ausgebucht gewesen. Wer plant, sein Grundstück an die örtliche Wasserleitung anzuschließen, hätte an diesem Tag einiges lernen können.
Wann hat ein Grundstücksbesitzer das Recht auf einen Anschluss? Grundsätzlich könne das jeder verlangen, wenn das Grundstück bebaut beziehungsweise gewerblich genutzt wird oder das wenigstens möglich wäre. Die Fläche müsse lediglich zwingend durch eine Versorgungsleitung erschlossen sein.
Und was passiert, wenn der hauseigene Wasserzähler den Geist aufgibt? Da die Messinstrumente ohnehin Eigentum der Gemeinde seien, habe diese das Recht, einen elektronischen Wasserzähler mit Funkmodul einzusetzen, welches die Daten gleich an die Gemeinde sendet.
Diese persönlichen Informationen der Verbraucher dürften dann auch verarbeitet und gespeichert werden - und zwar in bestimmten Fällen bis zu fünf Jahre lang. Dazu zählen unter anderem der aktuelle Zählerstand sowie die Verbrauchsmengen weniger Tage bis hin zu mehreren Jahren. Gegen das Funkmodul könne der Bürger jedoch Wiederspruch einlegen, erläuterte Thiemet. Dann würde die Gemeinde, wie gewohnt, Beauftragte schicken, um die Daten zu erfassen.
Wochenzeitung, 18. November 2017
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Feuerbach-Akademie lud zu Veranstaltungsreihe über Kommunalabgabenrecht in Bayern
Ansbach (asc). Die Wasserabgabesatzung, die Gemeinden bei ihrer Entscheidungsfindung als Grundlage dient, ist ein amtliches Muster von 1989. Dass diese also bereits angestaubt und in Teilen etwas veraltet ist, kann keine Überraschung sein. Deshalb muss man sich als Mitarbeiter von Wasserversorgungseinrichtung auch stets auf dem neuesten Stand halten und sich über aktuelle Streitfälle und Urteilssprechungen informieren.
Alljährlich lädt die Feuerbachakademie zu einer Informationsveranstaltung über das Kommunalabgabenrecht in Bayern ein, wo Experten über das Thema, die Besonderheiten und Änderungen in der Gesetzgebung referieren. Dabei geht es immer um leistungsgebundene Versorgung, sprich das Wasserversorgungs- und Abwasserent-sorgungssystem.
Die Gemeinden müssen dafür Sorge tragen, dass jeder Haushalt in Bayern einen Anschluss zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung hat. Was es dabei zu beachten gilt und wie das Ganze über Beiträge des Bürgers finanziert wird, darüber referierten Dr. Juliane Thimet, Direktorin des Bayrischen Gemeindetags, und Michael Haug vom Ministerialrat des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz.
Über diese Themen informieren wollten sich Landkreisübergreifende Vertreter der Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften sowie Fachanwälte.
Bereits zum elften Mal war Dr. Thimet als Expertin zur Veranstaltung geladen. In ihrem Vortrag „Aktuelle Rechtsfragen zur Wasserversorgungs- und Entwässerungsanlagen" behandelte sie die neusten Urteilsprüche vor Gericht und erörterte anhand Fallbeispielen die Problematik und Lösungen.
In diesem Jahr gab es im Feuerbachhaus ein neues Programm. Im Gegensatz zu Dr. Thimet hielt Michael Haug seinen Vortrag zum ersten Mal in der Akademie. Er referierte über die aktuelle Wasserversorgung in Bayern und ging unter anderem auf die Versorgungssicherheit und sichere Betriebsorganisationen ein.